Ich glaube langsam, Euch allen geht es hier viel zu gut. Und dass Ihr demokratische Verhältnisse erst dann wirklich zu würdigen wüsstet, wenn ihr für Eure Meinungsäußerungen in Russland, China, Nordkorea und seit einiger Zeit auch in der Türkei mal für unabsehbare Zeit, so ganz ohne Gerichtsurteil eingebuchtet werden würdet... oder schlimmeres erdulden müsstet.

Ich geb's auf. Ich verstehe Euch einfach nicht. Und falls das ein Zeichen für eine allgemeine Tendenz sein sollte, nämlich diesen merkwürdigen insbesondere in Westeuropa nicht selten anzutreffenden Hass auf das eigene freiheitliche System - dann habt Ihr es nicht besser verdient, falls dieses eines Tages von Euren totalitären "Freunden" tatsächlich  rückabgewickelt und gegen Euch verwendet werden sollte.





Verdandi hat geschrieben:
Russland und China verhindern mit Veto humanitäre Hilfe für Syrien - DER SPIEGEL / 10.07.2020

https://www.spiegel.de/politik/ausland/russland-und-china-verhindern-mit-veto-humantitaere-hilfe-fuer-syrien-a-71ca5e3b-b118-4cea-aa93-fda8261568b0





Ein solcher Artikel ist in bestürzender Weise irreführend und tendenziös , er verschleiert das Wichtigste, nämlich die Zusammenhänge.

Die Überschrift behauptet, Russland und China seien GEGEN humanitäre Hilfe, was aber nicht der Fall ist.
Es geht nicht um das OB, es geht um das WIE.
Hilfsgüter über unkontrollierte Übergänge von Feindesland in Rebellenland kann Assad und seine Verbündeten nicht erfreuen.
Die Gründe dafür habe ich schon am 09.07.09:25 ausgeführt.
Aber ich gebe es auch auf. Schönen sonnigen Tag, @ all.

@ Filofaxi
Danke. You made my day. Die bösen Nordkoreaner....
Filofaxi
Du hast - was mich betrifft - einen Volltreffer gelandet!
Hagen Rether ist einmalig!
Verdandi hat geschrieben: [color=#004080]
[b]Ich glaube langsam, Euch allen geht es hier viel zu gut. Und dass Ihr demokratische Verhältnisse erst dann wirklich zu würdigen wüsstet, wenn ihr für Eure Meinungsäußerungen in Russland, China, Nordkorea und seit einiger Zeit auch in der Türkei mal für unabsehbare Zeit, so ganz ohne Gerichtsurteil eingebuchtet werden würdet... oder schlimmeres erdulden müsstet.


Schlimmeres muß man fast immer nur dort erdulden, wo bigotte Denunzianten und linken Gutmenschen für ihren angeblich demokratischen Rechtsstaat kämpfen und politisch Andersdenkende bekriegen..
Filippa1 hat geschrieben: @ Verdandi
https://www.dw.com/de/demokratieindex-e ... a-47105207

In diesem Link findest Du eine Karte, die den „Demokratieindex“ der Länder zeigt. Die USA werden nur als „unvollständige“ Demokratie gewertet. Guantanamo ist für mich z.B. keine Einzelerscheinung, sondern systemimmanent.

Aber darum geht es gar nicht.
Stellst Du Dir Annäherung und Frieden zwischen den Ländern dieser Welt so vor, dass wir mit dem Zeigefinger auf die Verstöße gegen die Menschenrechte von anderen Ländern zeigen und sie deswegen anprangern? Handel unterbinden und mit Sanktionen belegen?
Dann schau Dir bitte einmal auf der Karte an, wie eingeschränkt die Exportnation Deutschland dann wäre. Fairer Handel , der die Interessen der Handelspartner erfüllt, war schon immer ein Türöffner , um positive Entwicklungen anzustoßen.
Hätte es mit diesem moralischen Ansatz die deutsche Vereinigung gegeben, das Ende des Kalten Krieges?
Von der Politik erhoffe ich mir, dass sie pragmatisch und mit Augenmaß Kontakte zu anderen Ländern pflegt und sie, wo immer es sich anbietet, mit auf einen demokratischen Weg nimmt, so wie es bei den Osterweiterungen der EU gegangen ist. So hätte man ja auch der Türkei die Aufnahme in die EU ermöglicht, wenn sie gewisse menschenrechtliche „Standards“ erfüllt hätte. Mit dem ostentativ ausgestreckten moralischen Zeigefinger macht man sich politisch keine Freunde und verhindert allmähliche Annäherungen und positive Entwicklungen hin zur Demokratie und einem dauerhaften Frieden.
Das bedeutet nicht, dass Menschenrechtsverletzungen unter den Tisch fallen sollen, aber es gehört sehr viel Diplomatie dazu, zu erkennen, wo Einflussmöglichkeiten liegen. Der hoch erhobene moralische Finger, der mit Sanktionen kommt und Handel verweigert, gehört , denke ich, nicht dazu.


das sehe ich ebenso....
politische Philosophie hat für mich nichts mit "unseren" Parteien oder Politikern zu tun -
nichts mit - was ist besser - Demokratie oder Königreich oder Diktatur....
in jeder Demokratie ist auch viel Machtgerangel und Diktatur versteckt....
unsere sog. "liberalen" Demokratien werden durch zunehmendes "Nationaldenken" immer mehr ausgehöhlt - klammheimlich....

was mich interessiert an einer politischen Philosophie
wo stehen wir heute - wieviel Diplomatie ist "noch" möglich - nachdem so viele - mühsam ausgehandelte - Welt-Verträge gebrochen wurden.....
wie wird es in Zukunft weiter gehen.....


Forschung über Ursachen der Krise
Liberale Demokratien in Bedrängnis
Brexit, Rechtsruck, entfesselter Kapitalismus: Der Berliner Forschungsverbund SCRIPTS untersucht die globale Krise der liberal-demokratischen Ordnung. Christoph David Piorkowski
Ihre Verachtung für das Projekt Europa demonstrierten Abgeordnete im EU-Parlament, indem sie dem Plenum den Rücken zukehrten.
https://www.tagesspiegel.de/wissen/fors ... 21584.html
filofaxi hat geschrieben: Türken

https://www.youtube.com/watch?v=lTkflu3ZzdI

und Nordkoreaner

https://www.youtube.com/watch?v=HJ1dtF36ltM

mit Hagen Rether


Daumen hoch...... :D
Verdandi hat geschrieben:
Russland und China verhindern mit Veto humanitäre Hilfe für Syrien - DER SPIEGEL / 10.07.2020

https://www.spiegel.de/politik/ausland/russland-und-china-verhindern-mit-veto-humantitaere-hilfe-fuer-syrien-a-71ca5e3b-b118-4cea-aa93-fda8261568b0


Die Überschrift ist völlig abwegig!

Im Text steht:

".... Damit könnten die bisherigen Lieferungen internationaler Hilfsorganisationen über zwei Grenzübergänge von der Türkei in das Rebellengebiet in Nordsyrien endgültig vor dem Aus stehen. ..."

Genauer gesagt, es geht nicht um Hilfslieferungen nach Syrien, sondern es geht um Hilfslieferungen ins das (von der Türkei bestetzte?) Gebiet in Syrien, das zur Zeit von sunnitischen Rebellen besetzt ist.

Das ist ein sehr deutlicher Unterschied!

Falls die Türkei im genannten Gebiet als Schutzmacht auftritt, dann wäre sie, die Türkei, für die humanitäre Hilfe zuständig.
Ich persönlich habe bisher überwiegend nette Türken, Amerikaner, Russen und Chinesen kennengelernt, die alle eine bessere Regierung verdient hätten, aber das spielt natürlich in einer Diskussion, wie dieser, keine Rolle.

Jedenfalls sollte in dem Falle, wo es um Politiker mit Machtbefugnissen geht, besser die Bezeichnung „Regierung“ anstatt „Staat“ oder gar "Land" benützt werden, um nicht die Falschen des vorsätzlichen Machtmissbrauchs gegenüber den ihnen Anvertrauten zu bezichtigen.

Da die unbegrenzte Freiheit der öffentlichen Meinungsäußerung (und nicht der Freiheit, zu meinen, was man will) von den meisten Regenten als Majestätsbeleidigung angesehen wird, sofern sie nicht ihrer eigenen Meinung entspricht, und daher auf die Äußerung von politisch nicht relevanten Inhalten beschränkt bleibt, wie es etwa bei der nordkoreanischen Regierung der Fall ist, ist natürlich auch kein Presse-Organ frei von politischen Tendenzen und entsprechender öffentlicher Meinungsmanipulation.

Selbst Richter urteilen in unterschiedlichen Landes- und Kulturräumen bei derselben Gesetzeslage auf ganz unterschiedliche Weise, was Beweis dafür ist, dass es keine Neutralität gibt bei der Gewichtung der Brisanz von zu lösenden politischen Problemen, sondern immer nur eine subjektive Interessengebundenheit.

Wenn - so ähnlich wie in der römischen Republik - nach demokratischen Grundsätzen wie der „Gewaltenteilung und Gleichberechtigung aller Bürger vor dem Gesetz“ (wobei - wie bei dem griechischen Vorbild - Kinder, Frauen und Sklaven ausgeschlossen waren) regiert würde, würde ein Triumvirat von drei Richtern aus den drei Ständen der Wirtschaft (Großgrundbesitzer und Geldgeber), des Klerus (Gesetzgeber und Richter) und dem Militär (königliche Regierungsgewalt zur Aufrechterhaltung der Ordnung) bestimmen, was zu tun ist.

Dass der vierte Stand den Großteil der Restbevölkerung ausmacht, welcher von diesem Triumvirat beherrscht wird, ist und war der bei der politischen Entscheidungsfindung schon immer irrelevant, weil er weder in einer Ein-Mann-Diktatur noch in einer Parteidiktatur ein Mitspracherecht hat.

Die Gewaltenteilung in einer solchen Regierung dient ausschließlich dazu, dass nicht Einer alleine bestimmen kann, sondern sich immer erst mit einem Anderem gegen den Dritten solidarisieren muss, um eine Mehrheitsentscheidung herbeiführen zu können.

Das ist natürlich wesentlich einfacher, als mit einem politisch gleichberechtigten und gleichverpflichteten Gegner, der genauso viele Machtbefugnisse genießt, wie man selber, einen diplomatischen Kompromiss aushandeln zu müssen, ohne ihn mit Gewalt zu einer Entscheidung dabei zu nötigen, wodurch aus dem Gegner ein Partner würde.

Problem bei der parlamentarisch kultivierten Streitsucht ist, dass es den Streitenden nicht nur um das Gewinnen eines Streites geht, sondern auch um das Streiten um die Vormacht zur kompromisslosen Alleinbestimmung, sodass der Anlass des Streites zunehmend aus dem Blickfeld gelangt, und das Gezerre kein Ende findet, während unterdessen im Staate Alles den Bach runtergeht, bzw. Alles so verbesserungsbedürftig bleibt, wie es von Anfang an war, was vor Allem Denen zugute kommt, die bereits an der Macht sind, und es auch bleiben wollen.

So ist es für das Volk, welches den Herrschenden ausschließlich zu Herrschaftszwecken dient, besser, wenn es wenigstens ab und zu der lachende Dritte im Bunde sein kann, während sich zwei gleich starke Parteiführer um die Vorherrschaft streiten, ohne sich einig dabei zu werden, sodass auf diese Weise ein Gleichgewicht des Schreckens aufrechterhalten wird, als wenn nur einer alleine selbstherrlich und ohne Rücksicht auf Verluste die Entscheidungen fällen täte, ohne sich von seinen Fachberatern eines Besseren belehren zu lassen.

Da ich die seriösen deutschen „Mainstream“-Medien keineswegs für eine „Lügenpresse“ halte (man weiß ja, aus welcher Ecke solche Vorwürfe stammen), kann ich den allermeisten Artikeln, so wie dem hier folgenden, beispielhaft zitierten, nur zustimmen! – Wer die Aussagen wiederum als „Lügen“ brandmarkt, wird wohl selbst am besten wissen, aus welchem Kalkül heraus er das tut. (Die Markierungen in fetter Schrift sind von mir.)




"ZDF heute" v. 10.07.2020:

>>Veto zu Syrien-Hilfslieferungen

Russland und China haben in New York erneut ein Veto zur Fortsetzung der Hilfslieferungen in Syrien eingelegt. ZDF-Korrespondent Hano spricht von einem "zynischen Kalkül".

Mit dem Veto Russlands und Chinas scheiterte heute im UN-Sicherheitsrat erneut eine Resolution, die weitere Hilfslieferungen in Flüchtlingsgebiete im Norden Syriens ermöglichen soll. Ohne Einigung läuft die bisherige Regelung am Samstag aus.

Nach einer Woche hitziger Diplomatie im UN-Sicherheitsrat haben China und Russland ihr Veto gegen einen Resolutionsentwurf für humanitäre Hilfe für notleidende Syrer eingelegt. Der Entwurf von Belgien und Deutschland wurde am Freitag von 13 von 15 Mitgliedern des Sicherheitsrats unterstützt. Er hätte beschlossen, dass Hilfslieferungen im Nordwesten von Syrien auch künftig durch zwei Grenzübergänge aus der Türkei erfolgen.

Das russische Ziel sei ziemlich klar, sagt ZDF-Korrespondent Johannes Hano in New York.
Russland möchte, dass der Verbündete Assad die vollständige Kontrolle über alle Gebiete, auch die Rebellengebiete, zurückgewinne.

"Und da ist jetzt das zynische Kalkül: Je weniger Hilfslieferungen in diese Rebellengebiete kommen, desto größer wird dort der Hunger, das Leid, die Not." Und desto wahrscheinlicher werde es, dass die Zivilbevölkerung sich freiwillig in den Arm von Assad zurückbegebe oder aus der Region fliehe.

Strategisch gebe es einen "nicht ganz unwillkommenen Nebeneffekt" für Russland, sagt Hano: "Dass die Flüchtlinge sich in der Regel nach Europa aufmachen und dort die Europäische Union destabilisieren. Und das ist ja auch ein langfristiger strategischer Aspekt der russischen Außenpolitik."


UN-Beobachter über Chinas Auftritt überrascht

Die bestehende Regelung läuft in der Nacht zum Samstag ab. Russland forderte die Zustimmung zu einem eigenen Resolutionsentwurf, der die Hilfslieferungen nur von einem Grenzübergang von der Türkei aus für ein Jahr genehmigen würde. Aus Diplomatenkreisen verlautete, es werde über einen Kompromiss gesprochen.

Deutschland und Belgien und mit ihnen fast die gesamte internationale Gemeinschaft wollen an Lieferungen über die beiden Grenzübergänge festhalten, über die auch bisher Hilfe in den vor allem von Rebellen kontrollierten Nordwesten Syriens gelangte, Bab al-Salam und Bab al-Hawa. Der am Freitag abgelehnte deutsch-belgische Entwurf hätte das Mandat für die beiden Grenzübergänge für sechs Monate verlängert. Der vorherige Entwurf hätte dies für ein Jahr getan.

Über das Veto Chinas seien viele UN-Beobachter überrascht, sagt Johannes Hano. "Ein Grund ist sicherlich das neue chinesische Selbstbewusstsein. China sucht seine Rolle in der Welt." Ein zweiter Punkt sei, dass China immer die Politik der strikten Nichteinmischung in innere Angelegenheiten betrieben habe.
"China sieht diese Einmischung von außen jetzt auch in Syrien und da will man einfach jetzt ein Zeichen setzen."

Kritik von Hilfsorganisationen

Der Präsident des Internationalen Rettungskomitees, David Miliband, teilte mit, wenn es nur einen Grenzübergang für die Hilfslieferungen gebe, würde dies "essenzielle gesundheitliche Lieferungen an eine Million Menschen kürzen". Er gab zu bedenken, dass zwei Staaten in "kompletter Missachtung für die Auswirkungen, die dies auf zivile Leben haben wird, ihr Veto einlegen" könnten.

Der russische Entwurf würde grenzüberschreitende Lieferungen nur über den Grenzübergang Bab al-Hawa zulassen. Russland, der engste Verbündete der syrischen Regierung von Präsident Baschar al-Assad, argumentiert, dass die Lieferungen, die derzeit von der Türkei aus über den Grenzübergang Bab al-Salam die Gegend nördlich von Aleppo erreichen, auch von innerhalb Syriens kommen könnten.
Doch Hilfsorganisationen weisen das zurück und führen an, dass Hilfe für 2,8 Millionen Menschen im Nordwesten nicht von innerhalb Syriens kommen könne.

Nachdem Russland im Sicherheitsrat diese Woche mit seinen Plänen bereits zweimal gescheitert war, rief der stellvertretende russische UN-Botschafter Dmitri Poljanski die anderen Mitglieder auf, sich hinter den letzten Entwurf zu stellen und drohte: "Wenn sie unseren Kompromissvorschlag blockieren, werden sie für die Konsequenzen verantwortlich sein."<<

Quelle: ZDF.de



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Verdandi hat geschrieben:
Kritik von Hilfsorganisationen

Doch Hilfsorganisationen weisen das zurück und führen an, dass Hilfe für 2,8 Millionen Menschen im Nordwesten nicht von innerhalb Syriens kommen könne.
Quelle: ZDF.de.

Ich hinterfrage!

Warum sind Hilfslieferungen für das Rebellengebiet im Norden Syriens nicht aus Syrien direkt möglich?
Die syrische Stadt Idlib liegt in dem Gebiet der sunnitischen Rebellen, die von den Hilfslieferungen betroffen wäre. Hier ein Auszug von wikipedia:

"... Im Bürgerkrieg in Syrien entwickelte sich Idlib zum letzten größeren Rückzugsort der oppositionellen Kräfte und ist seit Anfang 2020 Schauplatz einer großangelegten Militäroffensive der syrischen Streitkräfte.
...
Vor dem Bürgerkrieg in Syrien seit 2011 bestand die Bevölkerung bereits mehrheitlich aus Sunniten und nur kleinen Minderheiten von Christen sowie Drusen. Neben Arabern gab es einige Kurden und Turkmenen.

Um 2011 gab es in Idlib etwa 60 christliche Familien – prozentual weitaus weniger als im Landesschnitt – und nur zwei Kirchen. Als am 27. März 2015 Rebellen in die Stadt einmarschierten, begingen sie mehrere schwere Kriegsverbrechen: So richteten sie zunächst eine Reihe von Christen hin. Zwei Tage danach verließen sämtliche Christen die Stadt, nachdem sie hierzu über Lautsprecher aufgefordert waren, und mussten ihre Wertsachen den Rebellen übergeben.

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Idlib


@ Verdandi

Jetzt bin ich auf deine Antwort gespannt!
Die Subjektivität, mit der der Herausgeber einer Zeitung die Schwerpunkte bestimmt, indem er auch die Kunst der Unterschlagung Dessen praktiziert, was er für unwichtig hält, weil es seinen Zwecken nicht dienlich ist, hat noch Nichts mit einer bewussten Falschaussage zu tun, die man deshalb eine sträfliche Lüge nennt, weil damit ein Recht des Lesers auf „Wahrhaftigkeit bei der offiziellen Berichterstattung“ missachtet wird.

Bemerkenswert bei den Berichen in europäischen Zeitungen über den berühmten Sack Reis, der irgendwo in China platzt, und dem genauso detaillierten Bericht über das Fußballspiel von Schalke 04 gegen den BVB auf der Titelseite, mit dem von scheinbar viel weniger wichtigen, politischen Problemen vor Ort abgelenkt wird, damit dem Leser das Frühstück nicht wieder hochkommt, ist vor Allem das, was NICHT geschrieben wird.

Beim obigen Artikel über Rangeleien syrischer Interessengruppen im Kampf um die Vormacht im Lande fehlt eigentlich die Begründung, wieso sich überhaupt zwei Stimmen im UN-Sicherheitsrat gegen eine mehrheitlich von 12 Stimmen beschlossene Hilfsmaßnahme durchsetzen konnten, wo man sich dort doch so demokratisch gibt – was immer das in dem Zusammenhang auch heißen mag?

@ CornusMas

- Die Machtverhältnisse von 2020 sind andere als die von 2015! Aber das Wissen dazu musst Du Dir selbst aneignen, das führte hier zu weit.

- Die Menschen der Zivilbevölkerung eines von Rebellen besetzten Gebietes sind nicht mit den Rebellen identisch und haben auch keineswegs alle eine politische Ausrichtung. Die meisten sind normale Familien mit Kindern, die einfach nur überleben wollen.

- Solange die Rebellen sich in den Gebieten aufhalten, kann die Zivilbevölkerung auf keinen Fall aus Syrien versorgt werden. Warum, fragst Du allen Ernstes? Weil Assad das nicht zulässt! Es wird in dem ZDF-Artikel ja erwähnt:

>>"Und da ist jetzt das zynische Kalkül: Je weniger Hilfslieferungen in diese Rebellengebiete kommen, desto größer wird dort der Hunger, das Leid, die Not." Und desto wahrscheinlicher werde es, dass die Zivilbevölkerung sich freiwillig in den Arm von Assad zurückbegebe oder aus der Region fliehe.<<

- Viele Einwohner, die auf der Flucht oder nach Abzug der Rebellen in die Fänge von Assads Truppen geraten, stehen allerdings erst einmal unter Generalverdacht und werden gefoltert und unter schlimmsten Bedingungen für unbestimmte Zeit eingekerkert - unterdessen sie ihre Familienangehörigen nicht schützen und versorgen können. Die Behausungen sind wegen der Kämpfe dann meist schon zerstört oder enteignet worden. - Das geringere Übel ist also die Flucht in die andere Richtung - also nicht in "Assads Arme", sondern möglichst weit weg von diesem Menschenschlächter!




@ Verdandi

Es tut mit leid, dass ich dir folgendes mitteile:

Du ignorierst Fakten und du schreibst immer wieder aus einer Anti-Assad-Sicht. Damit verweigerst du dich möglichen Lösungen und du unterstützt damit direkt oder indirekt politische Kräfte, die für sehr zweifelhafte Zukunftsperspektiven in Syrien stehen, die genauso Blut an den Händen kleben haben und anders gläubige Menschen vertreiben, ausrauben und morden.

Es gibt hier viele zukunftsweisende Beiträge, von denen ich schreiben kann, dass sie positive Denkansätze beinhalten. Ich habe mich über diesen Konflikt in Syrien informiert und ich bin der Meinung, wenn über die Ursachen des Konflikts nicht gesprochen oder verhandelt wird, dann kann es keine dauerhaften Lösungen für Syrien geben. Der Konflikt geht weiter, das Jammern geht weiter, das Sterben geht weiter ...

Wie dieser Konflikt politisch gelöst werden kann, das sollte man den Menschen in Syrien überlassen. Zu diesen Menschen in Syrien gehört auch Präsident Assad - egal, was man von ihm halten kann und auch soll.

Ein Ausgangspunkt dieser Diskussion war: Wir sollten den Menschen in Syrien helfen ...! Ich frage mich dann, helfen für was:
... helfen beim Hungern?
... helfen beim Sterben?
oder
... helfen bei einer dauerhaften Lösung?

Ich bin für ein helfen zu einer dauerhaften Lösung, weil nur dann ein Ende des Hungerns und Ende des Sterbens ... einsetzen könnte.
cron